Brasil könnte in den nächsten fünf Jahren 1 Million BTC kaufen und damit die weltweit größte nationale Bitcoin-Reserve aufbauen.
Unternehmen dürfen unter dem neuen Gesetz Bitcoin halten, minen und Steuern in Bitcoin zahlen.
RESbit umfasst strenge Regeln, Transparenzberichte und Schutzmaßnahmen für die Custody-Rechte der Bürger.
Brasilien macht einen Schritt in Richtung Aufbau einer strategischen Bitcoin-Reserve, da der Kongress den Gesetzentwurf 4501 von 2024 erneut eingebracht hat. Der Plan sieht vor, dass das Land in den nächsten fünf Jahren bis zu 1 Million BTC erwerben kann. Der Bundesabgeordnete Luiz Gastão betonte, dass diese Maßnahme mindestens 68 Milliarden US-Dollar kosten könnte, was die Bitcoin-Bestände von Ländern wie den USA und China übersteigen würde. Ziel ist es, die nationalen Vermögenswerte Brasiliens zu diversifizieren, vor Inflation zu schützen und die finanzielle Unabhängigkeit zu stärken.
Der Gesetzentwurf sieht die Schaffung von RESbit vor, der strategischen souveränen Bitcoin-Reserve, die von der Zentralbank gemeinsam mit dem Finanzministerium verwaltet werden soll. Es wird sichergestellt, dass Bitcoin vor Enteignung geschützt bleibt und private Verwahrung durch Bürger möglich ist.
Gastão erklärte: „Diese Garantien sind essenziell, um Investitionen zu fördern, ein innovatives Wirtschaftssystem zu konsolidieren und Rechtssicherheit zu schaffen.“ Neben direkten Käufen könnte die Reserve BTC auch durch Steuern, temporäre ETF-Bestände und Unternehmensbestände ansammeln.
Der Gesetzentwurf 4501/2024 geht über den bloßen Kauf von Bitcoin hinaus. Er schafft Anreize für Unternehmen, Bitcoin zu halten oder zu minen, und erlaubt sogar Bitcoin-Zahlungen für Bundessteuern. Zudem verbietet er den Verkauf von durch Gerichte beschlagnahmtem Bitcoin, um das Asset vor staatlicher Liquidation zu schützen.
Das Gesetz positioniert Bitcoin nicht nur als finanzielle Reserve, sondern auch als Instrument für monetäre Souveränität. Folglich könnte es die Basis für Drex bilden, die digitale Zentralbankwährung Brasiliens.
Der Abgeordnete Eros Biondini, der Urheber des Gesetzentwurfs, hob die Knappheit und Sicherheitsmerkmale von Bitcoin hervor. Er argumentierte, dass diese Eigenschaften Bitcoin gegenüber Gold- und Dollarreserven überlegen oder ergänzend machen. Außerdem verpflichtet das Gesetz die Zentralbank, halbjährliche Berichte zu erstellen, in denen alle Transaktionen und die Performance von RESbit detailliert dargestellt werden. Ziel ist es, die Transparenz zu erhöhen und das Vertrauen der Öffentlichkeit zu wahren.
Das Gesetz enthält strenge Verantwortlichkeitsregeln. Artikel 6 beschreibt administrative und strafrechtliche Sanktionen bei Missmanagement von RESbit. Verantwortliche müssen öffentliche Gelder zurückzahlen, wenn sie gegen Vorschriften verstoßen. Zudem hat die Steuerbehörde 12 Monate Zeit, die technologische Infrastruktur für die Integration von Bitcoin zu entwickeln.
Derzeit erkennen die Vorschriften der Zentralbank Bitcoin jedoch nicht als Reservevermögen an, was potenzielle rechtliche Konflikte schafft. Jegliche administrative Beschränkung für nutzerkontrollierte Wallets ist unwirksam, um die Autonomie der Bürger zu schützen.
Neben der Stärkung der Reserven zielt das Gesetz auch darauf ab, das Finanzökosystem Brasiliens zu modernisieren. Internationale Partnerschaften werden gefördert, um bewährte Praktiken auszutauschen. Die Exekutive ist verpflichtet, das Gesetz innerhalb von 180 Tagen nach seiner Veröffentlichung zu regeln.
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