Brasilien debattiert über die Klassifizierung von Stablecoins im Rahmen des Gesetzesentwurfs 4308/2024

Der brasilianische Berichterstatter Jadyel Alencar hat eine öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf 4308/2024 einberufen, um den regulatorischen Rahmen für Stablecoins in Brasilien festzulegen. Der 2024 von Abgeordnetem Aureo Ribeiro eingebrachte Entwurf schlägt Regeln für die Ausgabe und Nutzung von Stablecoins vor. Abcripto, Brasiliens wichtigster Krypto-Industrieverband, hat eine technische Stellungnahme veröffentlicht, in der die Gesetzgeber aufgefordert werden, die derzeitige Einstufung von Stablecoins als digitale Vermögenswerte beizubehalten und sie nicht als elektronisches Geld zu behandeln. Die Debatte dreht sich darum, ob Stablecoins unter die bestehenden Vorschriften für elektronisches Geld aus dem Gesetz 12.865/2013 fallen sollten oder im Rahmen der Regelungen für digitale Vermögenswerte verbleiben, während Brasilien spezifische Aufsichtsregeln für Stablecoins entwickelt.

Abcripto spricht sich in technischer Stellungnahme für Einstufung als digitale Vermögenswerte aus

Abcripto hat eine technische Stellungnahme vorgelegt, die für die Beibehaltung der derzeitigen Einstufung von Stablecoins als digitale Vermögenswerte plädiert. Der Verband erklärte, dass eine Einstufung von Stablecoins als elektronisches Geld zu Unsicherheit und regulatorischen Konflikten führen würde. Julia Rosin, Präsidentin von Abcripto, erklärte, dass der Beitrag darauf abziele, technische Unterstützung für die Verbesserung des Projekts zu bieten und gleichzeitig Rechtssicherheit, Innovation und die Wettbewerbsfähigkeit Brasiliens in einem zunehmend internationalisierten Markt zu wahren, ohne den Nutzerschutz und eine angemessene regulatorische Aufsicht zu gefährden.

Infographic on Brazil's stablecoin regulatory process

Die Organisation argumentiert, dass Stablecoin-Emittenten nicht zwangsläufig Nutzergelder verwalten, sondern lediglich Token in Schöpfungs-Rücknahme-Prozessen ausgeben und vernichten, was sich von dem durch das Gesetz 12.865/2013 regulierten elektronischen Geld unterscheidet. Abcripto ist der Ansicht, dass Stablecoins der Aufsicht der Zentralbank unterliegen sollten, jedoch ohne Änderung ihrer Einstufung. Rosin betonte, dass dies eine Gelegenheit für Brasilien sei, sich an globale Trends der digitalen Wirtschaft anzupassen und die Fallstricke zu vermeiden, mit denen Rechtsräume konfrontiert sind, die sich – wie die Europäische Union – für eine Einstufung von Stablecoins als elektronisches Geld entschieden haben.

Gesetzesentwurf 4308/2024 schlägt Rahmen unter Zentralbankaufsicht vor

Der Kongress wird den Gesetzesentwurf 4308/2024 in einer öffentlichen Anhörung auf Antrag des Berichterstatters Jadyel Alencar behandeln. An der Anhörung werden ein Vertreter der Zentralbank, ein Vertreter von Abcripto und weitere Personen teilnehmen. Die Anhörung wird es den Abgeordneten ermöglichen, eine fundierte Meinung für die Analyse der Angelegenheit zu gewinnen und sicherzustellen, dass der künftige regulatorische Rahmen für Stablecoins in der Lage ist, Innovation, Rechtssicherheit, Nutzerschutz und wirtschaftliche Entwicklung in Einklang zu bringen.

Nach Angaben der brasilianischen Zentralbank machten Stablecoin-Käufe 6,8 Milliarden US-Dollar der im ersten Quartal verzeichneten Krypto-Käufe in Höhe von 6,9 Milliarden US-Dollar aus. Der Gesetzesentwurf 4308/2024 wurde eingebracht, um Stablecoins sowie deren Ausgabe und Nutzung in Brasilien zu regulieren.

Industrieverband bleibt aktiv in den Regulierungsprozess eingebunden

Abcripto hat sich aktiv am Regulierungsprozess rund um Stablecoins beteiligt. Bereits im Januar hatte der Verband eine Klage gegen die Bundesregierung angedroht, falls diese eine Besteuerung von Stablecoins per Dekret einführen sollte. Die technische Stellungnahme der Organisation stellt ihren jüngsten Eingriff in die Gestaltung des brasilianischen Ansatzes zur Stablecoin-Regulierung dar.

FAQ

Was hat Jadyel Alencar in Bezug auf den Gesetzesentwurf 4308/2024 unternommen? Jadyel Alencar hat als Berichterstatter eine öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf 4308/2024 einberufen, um den regulatorischen Rahmen für Stablecoins in Brasilien festzulegen. An der Anhörung werden Vertreter der Zentralbank und von Abcripto teilnehmen, damit die Abgeordneten fundierte Meinungen zur Analyse der Angelegenheit einholen können.

Warum spricht sich Abcripto gegen eine Einstufung von Stablecoins als elektronisches Geld aus? Abcripto hat eine technische Stellungnahme veröffentlicht, in der es heißt, dass eine Einstufung von Stablecoins als elektronisches Geld zu Unsicherheit und regulatorischen Konflikten führen würde. Der Verband argumentiert, dass Stablecoin-Emittenten nicht zwangsläufig Nutzergelder verwalten, sondern lediglich Token in Schöpfungs-Rücknahme-Prozessen ausgeben und vernichten, was sich von dem durch das Gesetz 12.865/2013 regulierten elektronischen Geld unterscheidet.

Wie viel machten Stablecoin-Käufe im brasilianischen Kryptomarkt des ersten Quartals aus? Nach Angaben der brasilianischen Zentralbank machten Stablecoin-Käufe 6,8 Milliarden US-Dollar der im ersten Quartal verzeichneten Krypto-Käufe in Höhe von 6,9 Milliarden US-Dollar aus.

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