Japan verabschiedet Gesetze zur Einrichtung eines nationalen Nachrichtendienstsystems zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg, China äußert am 28. Mai Bedenken

GateNews
Laut dem Außenministerium Chinas hat das Oberhaus des japanischen Parlaments am 28. Mai Gesetzentwürfe verabschiedet, die die Einrichtung eines „National Intelligence Council“ und einer „National Intelligence Bureau“ festlegen. Damit beginnt Japan dem Bericht zufolge seine erste Errichtung eines nationalen, integrierten Nachrichtendienst-Systems auf staatlicher Ebene seit dem Zweiten Weltkrieg. Bei einer regulären Pressebriefing äußerte sich die Sprecherin des Außenministeriums, Mao Ning, besorgt und stellte fest, dass der Schritt sowohl im Inland als auch international für Kontroversen gesorgt habe. Mao Ning erklärte, dass die japanischen Nachrichtendienste historisch gesehen dazu beigetragen hätten, das Militarismus- und Kriegskurs des Landes voranzutreiben, und schwerwiegenden Schaden für asiatische Nachbarn und das japanische Volk verursacht hätten. Sie rief japanische Führungskräfte dazu auf, aus der Geschichte zu lernen und umsichtig zu handeln.
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